AGB

UniRank (www.uni-rank.de inkl. Aller dazugehöriger Länder- und Subdomains) ist ein Onlineangebot der UniRank GbR (nachfolgend UniRank genannt). Sämtliche Inhalte des Angebots richten sich an Schüler, Studenten und Alumni. Die AGB beziehen sich auf alle Besucher, Nutzer und auf der Plattform hinterlegten Inhalte.

§ 1 Allgemeine Regelungen:

Im Verhältnis zwischen UniRank und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch "AGB"). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
Mit der Anmeldung als Mitglied bei UniRank erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB durch gesonderten "Klick" bestätigen.
Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per Email zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der Email, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist hinzuweisen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche benutzerbezogenen Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der Email, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
UniRank kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Sollte UniRank von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, so werden alle Mitglieder mindestens zwei Wochen vor der beabsichtigten Vertragsübernahme über diesen Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Die Mitglieder sind in diesem Fall dazu berechtigt Ihren Vertrag gem. § 2 6 zu kündigen.

§ 2 Anmeldung und Abmeldung zu UniRank:

Voraussetzung einer Anmeldung als Nutzer bei UniRank die Vollendung des sechzehnten (16.) Lebensjahres. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied von UniRank ist.
Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person, sofern dem Benutzerprofil hinzugefügt.
UniRank bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung, insbesondere eine Verwendung der erhobenen Daten ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen und UniRank über gewerbliche Absichten zu informieren.
Bei einem Verstoß gegen vorgenannte Ziffern gilt § 8.
Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen in der Rubrik MEIN PROFIL durch Anklicken der Schaltfläche MEIN PROFIL LÖSCHEN, aber auch schriftlich oder per Email abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit. Nicht von der Löschung berührt sind die im Rahmen des Hochschulrankings abgegebenen Bewertungen, Kommentare und Fragen.

§ 3 Nutzungsgegenstand:

Der Betreiber unterhält unter www.uni-rank.de (inkl. aller dazugehörigen Länder- und Subdomains) ein Onlineuniversitätsranking (nachfolgend Ranking), dass es seinen Benutzern ermöglicht im Rahmen von vordefinierten Fragebögen Ihre Hochschule zu bewerten, Bewertungen zu vergleichen und individuell anzupassen. Der Nutzer hat die Möglichkeit Fragen an andere Nutzergruppen, insbesondere Studenten einer Hochschule, Einwohner eines Studienorts, zu stellen, sein Ranking um Kommentare zu ergänzen und Fotos seiner Hochschule und seines Studienortes online zu stellen. Im Rahmen der Informationsseiten zu den jeweiligen Hochschulen, Studienorten und Studiengängen besteht für alle Nutzer zudem die Möglichkeit selbst unentgeltlich redaktionell tätig zu werden (nachfolgend als Wikifunktionalität bezeichnet).
Im Rahmen der Kommentar- und Fragefunktion, sowie im Rahmen der Wikifunktionalität sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen sind nicht gestattet und werden gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
Alle im Rahmen des Rankings, der Fragen und der Kommentare erhobenen, nicht gegen geltendes Recht verstoßenden Datensätze gehen in das Eigentum von UniRank über.
Soweit Nutzer im Rahmen der unter § 3 2. genannten Funktionen auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf UniRank einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.

§ 4 Kosten:

UniRank ist für seine Nutzer kostenfrei. Der Betreiber behält sich das Recht vor im Verlauf der Entwicklung für spezifische Dienste gesonderte Gebühren zu erheben und UniRank gegebenenfalls als Werbeplattform zu nutzen.

§ 5 Datennutzung und Datenschutz:

Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für UniRank ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.
Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von UniRank genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene.
UniRank gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (Email, Fax, Brief) widerrufen.
UniRank informiert in seiner Datenschutzerklärung über die Speicherung und Verwendung von Nutzer bezogenen Daten. Diese Datenschutzerklärung kann jederzeit vom Nutzer eingesehen werden und ist Bestandteil dieser AGB.

§ 6 Haftung des Betreibers:

Der Betreiber, seine verantwortlichen Personen, Angestellten und Mitarbeiter haften nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen die Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von UniRank ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden. Sobald UniRank indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt und der verantwortliche Nutzer von der weiteren Nutzung des Dienstes ausgeschlossen.
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern erstellten Fragen, Antworten und Kommentare. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für sämtliche redaktionellen Beiträge der Nutzer im Rahmen der Wikifunktionalität.
Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche Schäden der Nutzer durch fehlerhafte Beratung in Bezug auf Ihre Ausbildung, Ihr Studium und Ihre weitere Lebensplanung. UniRank ist lediglich ein unverbindlicher Informationsservice.
Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung des Dienstes ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.
Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von UniRank sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des bereit gestellten Angebots, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen in Fällen von höherer Gewalt (Naturkatastrophen o.ä.).
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von UniRank ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
Die von UniRank verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat UniRank auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist UniRank eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald UniRank indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

§ 7 Verantwortlichkeit des Nutzers:

Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten zu verletzen, insbesondere die allgemeinen Persönlichkeitsrecht, die Ethik und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.
Der Nutzer versichert, dass die bei UniRank angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von UniRank ausschließlich private Absichten verbindet. Kommerzielle und geschäftliche Absichten bedürfen der gesonderten Genehmigung durch UniRank und sind noch vor Beginn der Anmeldung anzuzeigen. Politische Äußerungen, insbesondere solche mit radikalem Charakter sind nicht gestattet. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf UniRank zu verbreiten.
Die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter ist untersagt.

Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie:

Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen, grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen, gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich, Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen oder in jeglicher Form als jugendgefährdend einzustufen sind.

§ 8 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB:

Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

§ 9 Salvatorische Klausel:

Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

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